Haushaltsrede des haushaltspolitischen Sprechers der UWG-Fraktion
von Liebe Bornheimerinnen und Bornheimer, seit 2,5 Jahren bin ich Mitglied des Rates und haushaltspolitischer Sprecher für die Fraktion der UWG. Ebenfalls seit 2,5 Jahren stimmt …
Kategorie: Haushalt
UWG verabschiedet Haushalt 2023/ 2024 mit
Neuer Hebesatz für die Grundsteuer B: 750 Punkte, für die Gewerbesteuer 515 Punkte Der Bornheimer Stadtrat hat mit überwältigender Mehrheit den Haushalt für die nächsten …
Verwaltung muss endlich Prioritäten festlegen und Stillstand beim Hallenfreizeitbad beenden
Ende 2020 hat die Verwaltung den Rat und seine Gremien informiert, dass das Hallenfreizeitbad Bornheim in einem technisch und baulich desolaten Zustand ist und man …
Welche Möglichkeiten bestehen noch, anstatt immer nur die Steuer zu erhöhen?
Der Kämmerer der Stadt Bornheim hat im November 2022 den Haushalt für 2023/2024 eingebracht, der zunächst nur mit einer erheblichen Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer …
Herausfordernde Haushaltsberatungen für den Haushalt 2023/2024 stehen an
In Bornheim stehen nunmehr die politischen Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2023/2024 an. Dabei wird es unter den augenblicklichen Umständen wie dem Ukraine-Krieg, der Klima- und …
Situation im Bausektor gefährdet Bornheimer Haushalt
Kein Spielraum für Leuchtturmprojekte Die Tagesordnung der Sitzung des Schulausschusses am 05.05.2022 enthielt eine Vorlage der Verwaltung mit dem Titel Mitteilung betr. Baukostenanstieg Bauvorhaben „Alexander-von-Humboldt-Gymnasium …
Ausschuss für Schule, Soziales und demografischen Wandel / Haushalt / Kinder und Jugend / Schwimmbad / Stadtentwicklung / Umwelt & Klima
Vorschlag der UWG zur weiteren Planung des Bornheimer Schwimmbads – Kleines Lehrschwimmbecken im nördlichen Stadtgebiet soll geprüft werden
Anbei finden Sie die vom Stadtbetrieb gewünschte Rückmeldung der UWG Fraktion zur weiteren Planung des Schwimmbads in Bornheim. Wir können aktuell keine qualifizierte Rückmeldung geben, …
Ausschuss für Schule, Soziales und demografischen Wandel / Haushalt / Jugendhilfeausschuss / Kinder und Jugend / Mobilität / Stadtentwicklung / Umwelt & Klima
Vier Fraktionen prägen zukunftsweisenden Haushalt für Bornheim Verantwortung für Bornheim – Konsens bei zukunftsweisenden Themen
Der Doppelhaushalt 2021-2022 steht und er trägt eine deutlich sichtbare zukunftsweisende Handschrift! Dem Leitgedanken „Fit machen für die Zukunft – Haushaltsdisziplin wahren“ folgend, fanden intensive …
Spielraum bei den Elternbeitragsgebühren in Aussicht – Essensgeld in städtischen KiTas soll gestaffelt erstattet werden
Die Gebührenfreiheit der unteren Einkommensstufen bei den Elternbeiträgen für KiTa-Plätze soll nicht weiter zu Lasten der übrigen Beitragszahler laufen. Im Jugendhilfeausschuss (JHA) vom 2.3.2021 wurde …
UWG/Forum zeigt Unabhängigkeit – Unabhängige Wählergemeinschaft unterstützt Resolutionsantrag von SPD, Grünen und Linken
Für die letzte Sitzung des Rates vor den Ferien hatten die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke einen gemeinsamen Resolutionsantrag zum Erhalt …
Wasserumstellung und Preiserhöhungen
Laut Beschluss des Rates vom Juli 2017 wurde eine Umstellung des Mischungsverhältnisses unseres Trinkwassers in 2 Phasen beschlossen. In der 1. Umstellungsphase wurde das Mischungsverhältnis …