03/06/2023

Der Einsatz für Familien steht für die Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) im Vordergrund. UWG/Forum zu Vorwürfen von SPD, Grünen und Linken in den Medien

Immer noch herrscht bei vielen Eltern Unzufriedenheit über die Regelung der KiTa-Beiträge während der Corona-Pandemie (siehe dazu auch Stellungnahme der UWG vom 6.7.2020)

Durch die irrtümliche Bekanntgabe der Verwaltung, dass die KiTa-Beiträge für Juni frei wären und nun jetzt doch zusammen mit Juli zu jeweils 50 % berechnet werden, welche auch die zwei noch offenen März-Wochen abdeckt, ist nach dem Ratsbeschluss neuer Unmut bei den Eltern entstanden. Nach der Pressemitteilung des Bürgermeisters veröffentlichen SPD, Grüne und Linke auf der Homepage der SPD eine gemeinsame Stellungnahme. Während Bürgermeister Henseler das Verhalten „aufmerksamer“ Menschen rügt und deren Fehlverhalten benennt, machen die genannten Fraktionen unverhohlen die UWG dafür verantwortlich. Die UWG fordert sie daher auf, mitzuteilen, wo und in welcher Form die UWG als Fraktion dazu aufgefordert hat, dass z.B. Jugendamtsmitarbeiter beschimpft, Rat und Verwaltung verunglimpft wurden oder darüber hinaus Stimmung gegen alle demokratischen Parteien im Rat und die gesamte Stadtverwaltung erzeugt wurde.

Die UWG/Forum ist auf die entsprechenden Belege, die die Behauptungen von SPD, Grünen und Linken belegen, gespannt.

„Wer aus dem Einsatz für Eltern und Familien eine Wahlkampfposse deutet, hat die Nöte von Familien und die familienpolitische Ausrichtung der UWG nicht verstanden“

Dirk König, Mitglied der UWG und deren Vertreter im Jugendhilfeausschuss

Dirk König hat sich mit der Materie „Berechnung der KiTa-Beiträge“ wahrscheinlich so intensiv beschäftigt wie niemand zuvor. Mit seiner Hartnäckigkeit, u.a. beim Geschwisterbeitrag, hat er sich bei den zuständigen Stellen der Verwaltung und der Jugendamtsleitung, aber auch bei den anderen Fraktionen keine Freunde geschaffen. Nur seiner Beharrlichkeit und der Aufmerksamkeit von Jörn Freynick, Landtagsabgeordneter der FDP, der erkannte, dass die Landesmittel zu gering angesetzt waren, ist es zu verdanken, dass die KiTa-Beiträge neu berechnet und gesenkt wurden.

Die UWG setzt sich weiter für faire und transparente KiTa- und OGS-Beiträge ein. Wenn Sie dazu weitere Informationen oder sich auch engagieren möchten, kontaktieren Sie uns gerne.