Viel Unverständnis schlug der UWG entgegen als sie sich um eine genaue Betrachtung und kritische Hinterfragung der Beitragssituaion in Bornheim bemühte. Doch Hartnäckigkeit zahlt sich aus. Eine Viertel Millionen EUR entlasten die Beitragszahler künftig.

Die Unabhängige Wählergemeinschaft/ Forum Mündige Bürger (UWG) hatte zuletzt, unterstützt von vielen Eltern, die Beibehaltung des Geschwisterbeitrags von 62,5 % und eine geringe Beitragssenkung in mehreren Einkommensstufen mit den anderen Fraktionen verhandelt.

Nun wird die Kalkulation der Elternbeiträge laut Frau von Bülow nach der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) „noch mal auf links gedreht“, die Verabschiedung der Satzung wurde von der Tagesordnung abgesetzt.

Die ursprüngliche Erarbeitung der Beitragssatzung hatte sich wegen mangelnder Transparenz und offensichtlich nicht hinreichend qualifizierter Personalausstattung in der Verwaltung über Monate hingezogen. Nur mit Hilfe von Ausschussmitgliedern konnte ein transparenter Rechenweg vorgelegt werden.

Die UWG beauftragte ihren jugendpolitischen Sprecher im JHA, Dirk König, die offenen Punkte aus Workshops und Ausschüssen auszuarbeiten, die dann am 19.02.20 in drei Kleinen Anfragen von UWG Ratsmitgliedern mündeten. Obwohl die zuständige Beigeordnete bereits zwei Tage später der UWG mit der Begründung, alle Fragen seien im Vorfeld doch schon mündlich beantwortet worden, nahelegte, die Fragen zurückzuziehen, weil eine schriftliche Beantwortung innerhalb von 14 Tagen nicht möglich sei und andernfalls Sanktionen in den Raum stellte, ließ sich die UWG davon nicht beeindrucken.

Anhand der dann überraschend kurzfristigen Beantwortung der Fragen stieß Jörn Freynick, Landtagsabgeordneter der FDP, auf eine Diskrepanz bei den Zuwendungen des Landes NRW und den vorgelegten Zahlen der Verwaltung und bat um Überprüfung. Danach stellte sich heraus, dass die Landeszuwendungen um rd. 250.000 € höher sind, als bisher mitgeteilt und in der Berechnung nicht berücksichtigt wurden. Frau von Bülow begründet diese Abweichung mit missverständlichen Formularen und einem unerfahrenen Mitarbeiterstab.

Erfreulicherweise bedeuten die höheren Landesmittel einen weiteren Spielraum zur Senkung der Elternbeiträge, der von der UWG sehr begrüßt wird. Enttäuscht ist die UWG über die fehlende Unterstützung der übrigen Fraktionen. Dirk König, der sich im Auftrag der UWG intensiv mit diesem Thema beschäftigt hat, ist wegen seiner Hartnäckigkeit in Ausschüssen und Workshops auf keinerlei Zustimmung, eher auf Ablehnung gestoßen. Ihm wurde von Mitgliedern anderer Fraktionen teilweise unterstellt, er würde ausschließlich aus Eigeninteresse handeln und eine schnelle Verabschiedung der neuen Gebührensätze und der Satzung verhindern.

Umso mehr verwundert das Statement von Frau Heller, CDU, die jetzt auf eine ausgiebige Erörterung des Themas in den vergangenen Arbeitskreisen hinweist, die aber offensichtlich nicht dazu führte, die UWG in den Ausschusssitzungen bei diesem Thema zu unterstützen.

Bei dem von Anfang an sehr emotional diskutierten Thema hätten alle anderen Fraktionen, einschließlich der CDU, den Fragen von Dirk König statt Unverständnis mehr Beachtung schenken sollen, Hier geht es schließlich um das Geld der Bornheimer Eltern von Kinder- gartenkindern..

Die UWG wird sich insbesondere über ihren jugendpolitischen Sprecher Dirk König neben fairen Beiträgen weiterhin auch für die Erhöhung der Betreuungsqualität in unserer Stadt einsetzen. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, die an der Mitarbeit zu diesem oder anderen Themen interessiert sind, können über die neu gestaltete Homepage (www.uwg-bornheim.de) mit der UWG Kontakt aufnehmen.

Anfrage der UWG deckt Fehler in Beitragsrechnung auf. Senkung der KiTa-Elternbeiträge zu erwarten